24.06
Bürgerschaftssitzung
Rekordinvestitionen in Hamburgs Schieneninfrastruktur
Als rot-grüne Koalition setzen wir ein Zeichen für die Mobilität von morgen: Bis 2028 werden fünf Milliarden Euro in U- und S-Bahn gesteckt und das Angebot damit erheblich verbessert.
Zum einen werden damit bereits im Bau befindliche Neubaustrecken finanziert: Die U5 wird von Bramfeld über die Innenstadt bis in den Hamburger Westen mehr als 200.000 Menschen erstmals an den Schienennahverkehr anschließen und Reisezeiten erheblich verkürzen. Der Hamburger Osten profitiert darüber hinaus von der neuen S4 in Richtung Rahlstedt und der Verlängerung der U4 auf die Horner Geest.
Doch auch bestehende Verbindungen werden verbessert, wie beispielsweise die Strecke nach Harburg. Die Strecke wird täglich von tausenden Pendler:innen benutzt, hat sich aber in der Vergangenheit immer wieder als unzuverlässig erwiesen. Durch neue Signaltechnik und Stromversorgung werden wir Kapazitäten in den Hamburger Süden erhöhen können und gleichzeitig die Zuverlässigkeit steigern. Die Bauarbeiten beginnen bereits diesen Herbst. Mittelfristig wird auch die Strecke nach Bergedorf auf die gleiche Weise umfassend erneuert.
Der Veteranentag in Hamburg
In der Plenarsitzung reagieren wir außerdem auf einen Bundestagsbeschluss zur Wertschätzung der Veteran:innen in der Bundeswehr. Der Begriff der Veteran:innen beschreibt dabei sowohl Soldat:innen, die gedient haben, als auch solche, die aktuell dienen oder in der Reserve bereitstehen.
Durch den Bundestagsbeschluss wird der nationale Veteranentag am 15. Juni eingeführt und gleichzeitig eine Verbesserung der Versorgung von Veteran:innen und ihren Angehörigen gefordert. Wir schließen uns diesem wichtigen Zeichen an. Die aktuelle sicherheitspolitische Lage macht uns schmerzlich bewusst, dass eine verteidigungsfähige Bundeswehr eine Notwendigkeit darstellt. Darüber hinaus ist Hamburg der Bundeswehr in besonderer Weise verbunden: Die Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr hat ihren Sitz in Hamburg, genauso wie die Führungsakademie und ein Bundeswehrkrankenhaus.
Wegen dieser besonderen Verbindung werden wir zusätzlich zur Ausrichtung des Veteranentages nächstes Jahr das Bundeswehr-Landeskommando Hamburg auch bei der Begehung des Gründungstages der Bundeswehr am 12. November unterstützen.
Kraftwerk Moorburg: Von Kohlestrom zu Wasserstoff
Zuletzt auf der Agenda steht ein Bericht des Senats zum Umbau des ehemaligen Kohlekraftwerks Moorburg. Seitdem das Kraftwerk 2021 stillgelegt wurde, finden auf dem Gelände Maßnahmen zur Errichtung eines „Green Energy Hub“ zur Produktion von Wasserstoff statt. Wasserstoff wird als klimafreundlicher Energieträger eine zentrale Rolle in der Transformation der deutschen Industrie spielen. Mit der Hamburger Wasserstoffstrategie stellen wir sicher, dass Hamburg als Produktions- und Handelsstandort europaweit eine Vorreiterroller einnimmt und so die Zukunft der Hamburger Hafenwirtschaft und des Industriestandorts sichergestellt wird.
Moorburg stellt dabei vor allem durch seine verkehrsgünstige Lage ein wichtiges Teil dieser Strategie dar. Ab 2025 wird eine Produktionsanlage für 100 Megawatt Wasserstoff installiert, langfristig soll diese Leistung nochmal deutlich auf 800 Megawatt Produktionsleistung gesteigert werden.