Aktuelles

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Meine Rede zu E-Scootern

Am 31.01 habe ich zu unserem Antrag zu E-Scootern gesprochen. Für die einen stellen sie ein hilfreiches Mobilitätsangebot dar, die anderen stören sie auf Gehwegen und Straßen. Wie wir diese Konflikte vermeiden, habe ich in meiner Rede besprochen. Weitere Informationen und auch die anderen Themen der letzten Sitzung finden Sie hier.

Einladung zum Neujahrsempfang

Nach den Feiertagen steht wieder die Politik auf der Agenda: Nach einem Jahr voller Herausforderungen und Lösungen, wollen wir auch 2024 unsere Stadt gemeinsam wieder ein Stück besser machen – und dafür brauche ich Ihren Input beim Neujahrsempfang am 13. Januar ab 11 Uhr in meinem Büro in der Wexstraße 29!

Als SPD-Fraktion haben wir viele Pläne für das nächste Jahr, um unsere Stadt weiter Stück für Stück gerechter, sozialer und stärker zu machen! Dafür brauche ich Ihren Input: Welche Probleme bewegen Sie und welche Vorschläge oder Anregungen haben Sie für unsere oder auch ganz konkret meine Arbeit? Darüber möchten mein Team und ich mit Ihnen vor der ersten Bürgerschaftssitzung im neuen Jahr am 17. Januar ins Gespräch kommen am 17. Januar 2024 ab 11 Uhr in meinem Büro in der Wexstraße 29, 20355 Hamburg. Ich freue mich auf Sie!

Büro über Weihnachten geschlossen

Weihnachten und Neujahr stehen vor der Tür und auch wir nehmen uns die Tage frei und freuen uns Sie ab dem 08. Januar wieder im Büro zu unseren regulären Öffnungszeiten begrüßen zu dürfen!

Am Mittwoch, den 20. Dezember tagt die Bürgerschaft zum letzten Mal in diesem Jahr und über die Feiertage bleibt mein Büro bis zum 08. Januar geschlossen. Sie können uns allerdings jederzeit eine E-Mail an info@juliabarth-hamburg.de schreiben, wir werden uns schnellstmöglich darum kümmern. Wir freuen uns auf Ihre Nachrichten und mein Team und ich wünschen frohe Weihnachten, erholsame Feiertage und einen guten Rutsch ins neue Jahr!

Kontakt

Verlosung von Interrailtickets

Die Senatskanzlei Hamburg verlost 250 Interrail-Tickets für diesen Sommer an junge Hamburger*innen!

Die Senatskanzlei Hamburg verlost 250 Interrail-Tickets an junge Hamburger*innen! Mit dem Ticket kann man durch ganz Europa fahren, an sieben Tagen innerhalb von einem Monat! Teilnehmen können alle Hamburger*innen zwischen 18 und 27 Jahren bis zum 25. Mai. Die Gewinner werden bis Anfang Juni bekanntgegeben und bekommen zusätzlich noch einen Chrashkurs zum Reisen in der EU, damit nichts schief gehen kann! Viel Glück!

Zur Teilnahme

Verlosung zum Welttag des Buches

Am 21. April ist Welttag des Buches. Zu diesem Anlass verlose ich zweimal Bücherpakete mit Werken für jung und alt!

Wir müssen mehr tun, damit jede und jeder unabhängig vom Elternhaus die gleichen Chancen hat, und Leseförderung ist ein wichtiger Schritt dahin. Studien belegen, dass Grundschulkinder immer häufiger nicht richtig lesen und schreiben können. Um aber in der Schule und auch auf dem Arbeitsmarkt Erfolg zu haben, ist ein gutes Sprach- und Textverständnis essentiell. Besonders für Kinder ist frühe Leseförderung daher extrem wichtig. Deshalb verlose ich zum Welttag des Buches zwei Bücherpakete, mit verschiedensten Werken für jung und alt! Um teilzunehmen müsst ihr einfach einen Kommentar unter dem dazugehörigen Post auf meiner Instagram-Seite hinterlassen!

Zum Instagram-Post

Bewerbung für den Girls' Day am 27.04.2023

Zusammen mit Sarah Timmann werden wir auch dieses Jahr wieder bis zu acht Mädchen im Rahmen des Girls' Day einen Einblick hinter die Kulissen der Politik geben.

Bereits letztes Jahr hatten Sarah Timmann und ich sieben Mädchen im Zuge des Girls' Day einen Tag in unserem Alltag mitgenommen. Beim Girls' Day geht es darum, Mädchen die Möglichkeit zu geben, Berufe kennenzulernen, die bislang vor allem von Männern dominiert werden, wie zum Beispiel die Politik. Auch dieses Jahr bieten wir wieder einen Einblick in unser Büro und anschließend eine Führung durchs Rathaus.

Zur Bewerbung

Besuch in der Hafencity im Neubaugebiet Westfield

Zusammen mit meinem Kollegen MdHB Arne Platzbecker und einigen Interessierten konnte ich die Baustelle besichtigen

Am 27.01 haben mein Kollege Arne Platzbecker und ich über 20 Interessierte eingeladen mit uns und dem Entwicklungsmanager die Baustelle zu besichtigen. Bei der beeindruckenden Führung durch Dirk Hünerbein konnten wir einen Eindruck auf dieses gewaltige Projekt erhalten. 

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Girls´ Day am 28.04.2022

Zusammen mit Sarah Timmann konnte ich sieben Mädchen in meinen Alltag als Abgeordnete einführen

Der Girls´ Day ist eine spannende Möglichkeit für junge Mädchen, Berufe ihrer Wahl noch besser kennenzulernen. Letzten Donnerstag konnten sieben Mädchen mich und meine Kollegin Sarah Timmann begleiten. Hier berichten sie von ihren Erfahrungen.

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Hochzeit führt zu Namensänderung!

Liebe Bürger:innen der Neustadt, der Altstadt und der Hafencity, liebe Interessierte,


nach meiner Hochzeit im vergangen Jahr trage ich nun den Nachnamen Barth-Dworzynski. Neben dieser Namensänderung sollte sich für Sie aber nichts Neues ergeben, ich und mein Team stehen Ihnen gerne weiterhin mit Rat und Tat zur Seite und freuen wir uns, mit Ihnen in Kontakt zu kommen.  Zögern Sie nicht uns zu schreiben oder anzurufen.

Erneuerung des Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramms:


Hamburg braucht gleiche Teilhabe für Frauen und Männer



Im Rahmen der Sitzung am 20.10 debattierte die Hamburgische Bürgerschaft über die Fortschreibung des Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramms (GPR). Eine Große Anfrage der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen zeigt nun, wie das Programm weiterentwickelt werden soll.

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Aktuelle Stunde zu smarter Mobilität:


„Hamburg muss digitale Modellstadt werden“



Im Rahmen der Aktuellen Stunde am 20.10 debattierte die Hamburgische Bürgerschaft über die Mobilität der Zukunft, die beim ITS-Weltkongress in Hamburg vorgestellt worden ist. Rot-Grün setzt sich mit verschiedenen Projekten, wie etwa dem Ausbau oder der Digitalisierung des ÖPNV, dafür ein, dass Hamburg zur Modellstadt für smarte Mobilität wird. 

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Anfrage Schulbaumaßnahmen Wahlkreis 1

Stadt investiert Millionen in den Wahlkreis

Mit meinen Kolleg*innen aus dem Wahlkreis 1 habe ich eine Kleine Anfrage in der Hamburgischen Bürgerschaft gestellt, um die Maßnahmen zum Schulbau in unserem Wahlkreis zu erfragen. 

Zwischen 2011 und 2020 wurden in Hamburg bereits rund 3,3 Milliarden Euro für den Neubau und die Modernisierung der Hamburger Schulgebäude investiert, rund 2,55 Milliarden in die allgemeinbildenden und rund 750 Millionen in die berufsbildenden Schulen. 


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Für mehr Stadtgrün: Bushaltestellen erhalten begrünte Dachflächen

Einweihung der ersten Bushaltestellen mit begrünten Dächern nach eigenem Antrag im März 2021

Grüne Flächen in der Stadt sind in Hamburg zwar weitaus öfter zu finden als in anderen deutschen Großstädten, und dennoch bleiben viele Flächen in der Stadt unbegrünt. Dabei bieten sich durchaus Flächen an, mit denen man grüne Flächen in der Stadt schaffen kann, ohne Nutzflächen dafür aufzugeben: Fahrgastunterstände! Anfang Juni wurden die ersten beiden Fahrgastunterstände mit grüner Dachfläche eingeweiht.

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Bundesweite Corona-Notbremse:

„Die vergangenen drei Wochen stützen unseren Kurs“


Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert heute im Rahmen ihrer Sitzung über die Neununddreißigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung. Parallel zur Sitzung der Bürgerschaft tagt der Deutsche Bundestag, um einheitliche bundesweite Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie zu verabschieden.

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Meine Rede zu einem Antrag der AFD zum Thema "Abschleppmaßnahmen illegal abgestellter Kfz " in der Sitzung vom 21.04.2021

Meine Rede in der Aktuellen Stunde am 10.02.2021 zum Thema:

"Präsenzunterricht für Grundschüler und Abschlussklassen sicherstellen "

Schriftzug zum Thema Klimaschutz bleibt in der Mönckebergstraße

Klima-Appell "Wir alle für 1,5 °C": "Eine gelungene Aktion, die eine Verlängerung verdient"

Hamburg verlängert den kreativen Appell der Klima-Organisation Fridays for Future in der Mönckebergstraße bis August 2021. Das hat das Bezirksamt Hamburg-Mitte in Absprache mit dem Hamburger Senat entschieden. Am 19. März hatten die Aktivistinnen und Aktivisten den 60-Meter langen Schriftzug „Wir alle für 1,5 °C“ auf den Asphalt der Mönckebergstraße geschrieben und damit an das Ziel der Pariser Klimakonferenz erinnert. In den vergangenen Wochen hat sich die Klimaschutz-Organisation um eine Verlängerung ihrer Aktion bemüht. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hatte Fridays for Future bei diesem Vorhaben unterstützt.

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Internationaler Frauentag

„Die Folgen der Corona-Pandemie für die Gleichstellung der Geschlechter müssen aufgearbeitet werden“

Am Internationalen Frauentag, dem 8. März, stehen weltweit Frauen und der fortwährende Einsatz für mehr Gleichberechtigung im Fokus. In diesem Jahr gilt es, insbesondere die Auswirkungen der Corona-Pandemie in den Blick zu nehmen, die weitreichende Folgen für die bisher erzielten Erfolge der Gleichstellungspolitik hat. Das gilt weltweit und auch für Deutschland: Noch immer ist das Gender-Pay-Gap nicht geschlossen und der Anteil von Frauen an der sogenannten Care-Arbeit deutlich erhöht.

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Schulbeginn nach Märzferien:

Schnelltests und Wechselunterricht für einen sicheren Schulbetrieb

Die Behörde für Schule und Berufsbildung hat heute über ihre Strategie zur Wiedereröffnung der Hamburger Schulen informiert. Demnach sollen – sofern es die Infektionslage zulässt – nach den Ferien zunächst die Klassen 1-4 sowie die Abschlussklassen in halbierten Klassenverbänden im tageweisen Wechsel unterrichtet werden.



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„Könnt‘ ja gut werden“


Neuer Podcast der SPD-Bürgerschaftsfraktion jetzt auf Spotify, Deezer und Apple Podcasts

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion wird künftig mit einem neuen Angebot den Blick auf die großen gesellschaftlichen Fragen fernab der Tagespolitik richten: Wie wird unser Leben in 10, 20 oder 30 Jahren aussehen? Was können wir schon heute für eine lebenswerte Zukunft tun? Darüber spricht die Fraktion in ihrem neuen Podcast „Könnt‘ ja gut werden .

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Verdachtsfall AfD:


Vorgehen des Verfassungsschutzes ist Ausdruck einer wehrhaften Demokratie

Nach übereinstimmenden Medienberichten hat das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD deutschlandweit als Verdachtsfall eingestuft. Zuvor war die Partei bereits als Prüffall geführt worden.





 

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Hamburger Schulbau-Offensive:

„Es braucht massive Investitionen in die Infrastruktur“

Im Jahr 2020 hat Hamburg 203,8 Millionen Euro in den Schulbau investiert. Das geht aus einer Schriftlichen Kleinen Anfrage des SPD-Abgeordneten Kazim Abaci an den Hamburger Senat hervor (siehe Anlage). Bis 2022 sind zudem Investitionen in Höhe von 600,5 Millionen Euro vorgesehen. Die umfangreichen Investitionen in den Schulbau sind notwendig, um den steigenden Zahlen an Schülerinnen und Schülern gerecht zu werden.
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Pop-up-Bikelane in Altona:

„Schnelle Maßnahme für mehr Sicherheit und Attraktivität im Radverkehr“

Heute wird eine weitere Pop-up-Bikelane auf der Max-Brauer-Allee eröffnet. Hamburg hat sich zum Ziel gesetzt, die klimaschädlichen Emissionen im Straßenverkehr zu reduzieren.
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Velorouten in Hamburg:

Ausbau des Radwegenetzes schreitet deutlich voran

Wie die Abgeordneten Lars Pochnicht (SPD) und Rosa Domm (Grüne) aus der Antwort des Senats auf ihre Kleine Anfrage erfuhren, konnten in diesem Jahr bereits rund acht Kilometer des Velorouten-Netzes fertiggestellt werden, weitere 21 Kilometer sind derzeit im Bau. Davon werden wenigstens 16 Kilometer ebenfalls noch in diesem Jahr fertiggestellt. Im Jahr 2019 wurden 14 Kilometer des Velorouten-Netzes gebaut. 
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Aktuelle Stunde:

Mit klugen Regeln, besserer Infrastruktur und sozialer Verantwortung durch die Krise

In der Aktuellen Stunde hat die Hamburgische Bürgerschaft heute die Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie debattiert, die die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten mit der Bundeskanzlerin in der vorvergangenen Woche vereinbart haben. 
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Rot-Grün unterstützt den Hamburger Sport: 

Eine Million Euro für Hygiene- und Schutzkonzepte

Sobald wie möglich soll der Sport wieder öffnen können. Das ist das Ziel der Rot-Grünen Regierungsfraktionen. Und dabei unterstützen sie den Sport in Hamburg bei der Umsetzung von coronabedingten Hygiene- und Schutzmaßnahmen finanziell. Zur Umsetzung gezielter Maßnahmen des Infektionsschutzes sind für gemeinnützige Vereine sowie den Leistungssport eine Million Euro vorgesehen.
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Wahlrecht ab 16

SPD und Grüne für mehr Mitbestimmung

Rot-Grün unterstützt die auf Bundesebene angestoßene Debatte um eine Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre. Dazu bringen die Regierungsfraktionen einen gemeinsamen Antrag in die Bürgerschaftssitzung am 16. September ein, mit dem der Senat ersucht wird, sich auf Bundesebene entsprechend zu engagieren 
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Meine Rede zum Thema Wahlrecht ab 16!

Meine Rede zum Thema Lernrückstände aufholen!

Aktuelle Stunde zur Schulpolitik: 

„Hamburg fährt einen vernünftigen und besonnenen Kurs“ 

Im Rahmen einer Aktuellen Stunde debattiert die Hamburgische Bürgerschaft heute die Rückkehr zum regulären Schulbetrieb, nachdem der Unterricht in den vergangenen Monate aufgrund der Corona-Pandemie teilweise nur in digitaler Form stattfinden konnte.Neben der Opposition hat auch die SPD-Bürgerschaftsfraktion das Thema unter dem Titel „Gesundheit schützen, Eltern entlasten, Bildungsgerechtigkeit sichern: Hamburg bewältigt die Corona-Pandemie und macht Regelunterricht möglich“ angemeldet.
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Innenstadtentwicklung mit Hochdruck: 

Jungfernstieg ohne Autos für eine attraktivere City 

Zu den heute vom Hamburger Senat vorgestellten Plänen, den privaten Kfz-Verkehr auf dem Jungfernstieg ab Oktober zu unterbinden und so zusätzliche Flächen für den Rad- und Fußverkehr sowie den ÖPNV zu schaffen, erklärt Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Der Jungfernstieg ohne privaten Kfz-Verkehr ist ein wichtiger erster Schritt hin zu einer attraktiveren Innenstadt. 
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Betreuung in Kitas und Schulen:

Hamburgs Konzept der kontrollierten Lockerung ist erfolgreich

Die bundesweite Initiative „Familien in der Krise" fordert mit ihrer heutigen Demonstration auf dem Gänsemarkt eine planvolle Öffnung der Schulen und Kitas in allen Bundesländern. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion sieht in Hamburgs Konzept der kontrollierten Lockerung einen erfolgreichen Weg aus der Krise. In Hamburg hat es zu keinem Zeitpunkt während der Corona-Pandemie eine vollständige Schließung von Kindertagesstätten und Schulen gegeben. 
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