Im Rahmen einer Aktuellen Stunde debattiert die Hamburgische Bürgerschaft heute die Rückkehr zum regulären Schulbetrieb, nachdem der Unterricht in den vergangenen Monate aufgrund der Corona-Pandemie teilweise nur in digitaler Form stattfinden konnte. Neben der Opposition hat auch die SPD-Bürgerschaftsfraktion das Thema unter dem Titel „Gesundheit schützen, Eltern entlasten, Bildungsgerechtigkeit sichern: Hamburg bewältigt die Corona-Pandemie und macht Regelunterricht möglich“ angemeldet.
Dazu Kazim Abaci, schulpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Die Schulpolitik bewegt sich in Zeiten der Pandemie in einem fortlaufenden Spannungsfeld: Es gilt, verantwortungsvoll abzuwägen, wie einerseits der Gesundheitsschutz im Schulbetrieb zu jeder Zeit gewährleistet werden kann. Andererseits sind wir aber auch in der Verantwortung das Recht auf Bildung sowie die Bildungschancen tausender Kinder sicherzustellen. Hamburgs Schülerinnen und Schüler haben ein Recht auf ihre Zukunft. In den Monaten der Pandemie hat der Schulsenator deshalb ein umfassendes Konzept erarbeitet, das beiden Fragestellungen gerecht wird und die Ratschläge von zehn medizinischen Fachgesellschaften berücksichtigt. Zentrale Bestandteile dieses Konzeptes sind unter anderem das Lernen in klar definierten Gruppen, das Abstandsgebot und eine Maskenpflicht außerhalb des Unterrichts. Hinzu kommen kostenlose Testungen für alle Beschäftigten. Damit fährt Hamburg im Bundesvergleich einen vernünftigen und besonnenen Kurs.
Parallel nutzen wir konsequent die zur Verfügung stehenden Mittel des Digitalpakts, um die digitale Infrastruktur zu schaffen, mit der wir für den Fall eines weiteren Lockdowns gerüstet sind. Vor diesem Hintergrund ist klar, dass unsere Stadt einen sachlichen Diskurs über Bildungspolitik in Zeiten von Corona braucht. Ich finde es bedauerlich, dass Teile der Opposition in dieser Krisensituation aus den berechtigten Sorgen von Eltern politisches Kapital schlagen wollen. Pauschale Untergangsszenarien, wie sie die CDU beschwört, helfen niemandem.“